LICHTENFELS (04.07.2024). Seit 1. April 2024 läuft das eigentliche Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung für die meisten Gesellschaften der Regiomed-Klinken Holding. Hiervon ist auch die Helmut-G.-Walther-Klinikum-Lichtenfels GmbH mit dem MVZ Lichtenfels betroffen.
Seit März 2024 wurden durch den Generalbevollmächtigten des Verfahrens, Dr. Reiner Eckert, mehrfach Gespräche zwischen Investoren und dem Landkreis Lichtenfels angekündigt. Während auf der Seite des Krankenhausverbands Coburg seit mehreren Monaten offenbar solche Gespräche hinsichtlich der Modalitäten zu notwendigen Vertragsunterlagen (z.B. Pachtvertrag für die Klinikimmobilie) liefen, fanden ähnliche Gespräche in Lichtenfels – trotz mehrfacher Anmahnung und Drängen durch den Lichtenfelser Landrat Christian Meißner – mit dem Landkreis Lichtenfels nicht statt. Aufgrund des massiven Zeitdrucks und der für die Mitarbeiter nicht länger zu ertragenden Unsicherheit hat Landrat Christian Meißner in der vergangenen Woche proaktiv Kontakt zu potentiellen Investoren des Verfahrens aufgenommen und den Eintritt in direkte Verhandlungen gefordert. Vorausgegangen waren lediglich kurze Kennenlerngespräche.
Diese Detailgespräche mit den möglichen Investoren wurden in dieser Woche aufgenommen und wichtige Punkte für beide Seiten erstbesprochen. Hierbei musste festgestellt werden, dass nunmehr die Zeit – welche in Coburg seit April vorhanden war – in Lichtenfels nun nahezu fehlt, da eine zeitnahe Lösung dringend notwendig ist.
“Es hat den Anschein, dass der Krankenhausverband Coburg zur Zukunft des Klinikums Coburg immer noch nicht abschließend beraten und beschlossen hat. Um auch in Lichtenfels endlich weiter zu kommen, appelliere ich an den Landrat und den Oberbürgermeister von Coburg, endlich die Entscheidungsfindung im Krankenhausverband abzuschließen und im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der bayerischen Kliniken die Entscheidung zur Zukunft des Klinikums Coburg und somit auch für das Klinikum Lichtenfels zu treffen“, so Landrat Christian Meißner. „Die sehr engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Kliniken haben es nach nunmehr 6 Monaten endlich verdient, zu erfahren, wie es mit Ihnen weitergeht. Mir ist durchaus bewusst, dass solche Entscheidungen auch für den Landkreis Lichtenfels nicht einfach sind, nur muss jetzt eine Entscheidung her, um nicht die Kliniken in Gänze zu gefährden.“
Hintergrund:
Im Rahmen des Investorenprozesses für die Kliniken in Coburg und Lichtenfels liegen Angebote von Investoren vor, welche beide Kliniken im Paket übernehmen wollen. Aufgrund der rechtlichen Gegebenheiten haben die bisherigen kommunalen Krankenhausträger (Landkreis Lichtenfels und Krankenhausverband Coburg) nur dann ein Mitspracherecht zum potentiellen Investor, sofern die bestehenden Pachtverträge angepasst werden sollen. Würden die bestehenden Pachtverträge von den Investoren ein zu eins wie bisher übernommen, wäre eine Übernahme der Krankenhaus-Gesellschaften in Coburg und Lichtenfels auch ohne Mitsprache der kommunalen Körperschaften auch gegen deren ausdrücklichen Willen möglich.
