Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG);

Erweiterung des Steinbruchs „Deisenstein“ in der Gemarkung Schwabthal, Stadt Bad Staffelstein, um 8,36 Hektar in nordöstliche Richtung durch die Firma Steinwerke Kaider Neupert-Kalk GmbH & Co.KG, Albert-Neupert-Str. 6, 96231 Bad Staffelstein

1. Die Firma Steinwerke Kaider Neupert-Kalk GmbH & Co.KG, Albert-Neupert-Straße 6, 96231 Bad Staffelstein, hat beim Landratsamt Lichtenfels die wesentliche Änderung nach § 16 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) des Steinbruchs „Deisenstein“ bei Kümmersreuth durch Erweiterung um 8,36 Hektar in nordöstliche Richtung (Grundstücke Fl.Nrn. 360, 361, 362, 363, 364, 366, 368, 369, 370, 374, 375, 376, 377, 378, 379, 382, 383, 395, 396, 396/2, 396/3 und 396/4 der Gemarkung Schwabthal) beantragt.

Das Vorhaben wurde am 25.08.2023 im Amtsblatt Nr. 8/2023 des Landkreises Lichtenfels, auf der Internetseite des Landkreises Lichtenfels sowie im UVP-Portal Bayern öffentlich bekannt gemacht. Der Antrag sowie die zugehörigen Unterlagen lagen in der Zeit von Mittwoch, den 06.09.2023, bis einschließlich Donnerstag, den 05.10.2023, während der allgemeinen Dienststunden im Landratsamt Lichtenfels, Nebengebäude, Kronacher Straße 28, 96215 Lichtenfels, im Zimmer 208, sowie bei der Stadt Bad Staffelstein, Stadtbauamt, Oberauer Straße 13, 96231 Bad Staffelstein im Zimmer Nr. 1.03 zur Einsichtnahme aus. Einwendungen konnten in der Zeit vom 06.09.2023 bis einschließlich 06.11.2023 schriftlich oder elektronisch bei den vorgenannten Stellen erhoben werden.

Im Amtsblatt Nr. 12/2023 des Landkreises Lichtenfels wurde die Entscheidung des Landratsamtes Lichtenfels bekanntgemacht, dass die rechtzeitig eingegangenen Einwendungen mit dem Antragsteller sowie mit denjenigen, die Einwendungen im Verfahren erhoben haben, in einem Erörterungstermin erörtert werden. Gleichzeitig wurde der bereits am 25.08.2023 bekanntgemachte Erörterungstermin, welcher ursprünglich für den 17.01.2024 geplant war, auf einen noch festzulegenden Termin verschoben.

2. Der ursprünglich für Mittwoch, den 17.01.2024, vorgesehene Erörterungstermin findet nun statt am

Dienstag, den 30.04.2024, ab 09:30 Uhr

im Stadtschloss Lichtenfels, Festsaal

Stadtknechtsgasse 5 in 96215 Lichtenfels.

Bei Ausbleiben eines Beteiligten (Antragsteller oder Einwendungsführer) kann auch ohne ihn verhandelt werden. Verspätet oder nicht formgerecht erhobene Einwendungen können bei der Erörterung und Entscheidung unberücksichtigt bleiben.

Die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen kann durch eine öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

Lichtenfels, den 22.03.2024

Landratsamt

Christine Münzberg-Seitz

Abteilungsleiterin