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Einrichtungsbezogene Impfpflicht


An dieser Stelle finden Sie die uns aktuell vorliegenden Informationen zu diesem Thema. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert und erweitert.

Ab dem 16. März 2022 gilt gemäß § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht.

Rechtsgrundlage:

§ 20a IfSG § 20a IfSG - Einzelnorm (Quelle: gesetze-im-internet.de)

Digitales Meldeportal BayImNa:

An das zuständige Gesundheitsamt müssen nach Ablauf des 15.03.2022 die Mitarbeiter ohne erbrachten Impf- bzw. Genesenennachweis gemeldet werden. Meldungen über Zweifel an der Echtheit vorgelegter Atteste/Nachweise sind ebenfalls über das Portal zu tätigen. Auf der folgenden Unterseite finden Sie gebündelt alle Informationen im Zusammenhang mit dem Meldeverfahren, insbesondere ein Link zum Erklärvideo mit Informationen zum Unternehmenskonto. Das Onlineformular zur Meldung an das Gesundheitsamt ist ab 14.03.2022 verfügbar.

Digitales Meldeportal zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht (BayImNa) (bayern.de)

Papiergebundene Ersatzmeldung:

Nur in den Fällen, in denen die digitale Meldung über das bayernweite Meldeportal (www.impfpflicht-meldung.bayern.de) zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht aufgrund fehlender technischer Ausstattung oder technischer Störungen nicht möglich ist, können Sie die papiergebundene Ersatzmeldung an uns übermitteln. Bitte nutzen Sie dann zwingend dieses Formular (siehe auch rechte Spalte "Download") und übermitteln dieses an folgende Adresse: Sachgebiet Gesundheit, Landratsamt Lichtenfels, Gabelsbergerstraße 24, 96215 Lichtenfels oder per Fax an 09571 /18 - 2699.

Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht:

Auch wenn ein bundeseinheitlicher Vollzug im Hinblick auf eine Gleichbehandlung der von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht adressierten Einrichtungen durch die Bundesländer wünschenswert ist: An den Stellen, an denen die Regelungen des Bundes aktuell lückenhaft oder nicht eindeutig sind, gibt Bayern im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten die erforderlichen konkreten Vorgaben vor. Eine Übersicht zum Verfahrensablauf finden Sie auf Digitales Meldeportal zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht (BayImNa) (bayern.de) unter dem Punkt: „Wichtige Informationen für Einrichtungen und Unternehmen zur einrichtungsbezogenen Meldepflicht“. Dort finden Sie im Anschluss auch die FAQs des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP).
 

Fragen und Antworten zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht:

- FAQ des Bundesministeriums für Gesundheit Zusammen gegen Corona | Bundesministerium für Gesundheit:

https://www.zusammengegencorona.de/impfen/gesundheits-und-pflegeberufe-impfen/einrichtungsbezogene-impfpflicht/

- FAQ des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

Digitales Meldeportal zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht (BayImNa) (bayern.de)

Informationen zur Impfung gegen das Coronavirus:

- Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/impfung/

- Landratsamt Lichtenfels

https://www.lkr-lif.de/landratsamt/gesundheit-und-verbraucherschutz/gesundheitswesen/informationen-fuer-die-buerger/coronavirus/7824.Bayerisches-Impfzentrum-des-Landkreises-Lichtenfels.html

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