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Informationen über Entschädigung bei Tätigkeitsverbot, arbeitsrechtliche Auswirkungen


für den Personenkreis, der abgestrichen wurde und sich in häuslicher Quarantäne befindet

Arbeitsrechtliche Auswirkungen:

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html?nn=67370

Handzettel des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/2020-03-04_handzettel_stmgp_coronavirus_allgemein_barrierefrei.pdf

Häufigste Fragen:

Bekomme ich weiterhin meinen Lohn, wenn für mich Quarantäne angeordnet wurde?


Ja, Sie bekommen weiterhin Ihr Gehalt vom Arbeitgeber gezahlt. Ihr Arbeitgeber kann sich dann das Geld für die Lohnfortzahlung beim Bundesland zurückholen. Sollte der Arbeitgeber wider Erwarten nicht zahlen, können Sie eine Entschädigung (nach §56 IfSG) von der zuständigen Behörde fordern – die entspricht in den ersten sechs Wochen etwa der Höhe des Nettolohns. Danach der Höhe des Krankengeldes.


Bekommen Selbstständige einen finanziellen Ausgleich, wenn sie wegen der Viruserkrankung nicht mehr arbeiten können?


Ja, Selbstständige und Freiberufler bekommen nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten einen Verdienstausfall ersetzt. Die zuständige Behörde geht dabei von dem Gewinn aus, der im Steuerbescheid für das vergangene Kalenderjahr festgestellt wurde.

Wie ist das Vorgehen bei einem Fall von Coronavirus?


Bereits der Verdacht auf das Vorliegen einer Infektion löst neben der Behandlung des Betroffenen selbst eine Kaskade verschiedener Maßnahmen aus, die auf den ständig aktualisierten Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes (RKI), der zentralen Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention fußen. So werden der Ausgangsherd der Infektion ermittelt, Kontaktpersonen ausfindig gemacht, beraten und deren Ansteckungsrisiko eingeschätzt.

Gegebenenfalls werden auch diese Kontaktpersonen einer weiterführenden Diagnostik zugeführt und es können durch die örtlich zuständige Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt oder kreisfreie Stadt) auch Quarantänemaßnahmen eingeleitet werden. Je nach Konkretisierungsgrad des Infektionsverdachtes bzw. Schwere der Erkrankung reichen diese von einer häuslichen Absonderung bis zu einer Unterbringung in einem Einzelzimmer/Isolierzimmer eines Krankenhauses. 
 
Darüber hinaus werden über die vorhandenen Meldewege Informationen an die übergeordneten Gesundheitsbehörden weitergeleitet, um überörtliche Zusammenhänge identifizieren zu können.
 
Durch diese Maßnahmen sollen Infektionsketten möglichst rasch unterbrochen werden, um eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern und die Bevölkerung vor dieser Infektionskrankheit zu schützen. Dieses Vorgehen hat sich bei den bisher in Bayern aufgetretenen Fällen erfolgreich bewährt. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hatte die bayerischen Gesundheitsämter, die kassenärztliche Vereinigung und die bayerische Krankenhausgesellschaft bereits frühzeitig über dieses Vorgehen im Einzelnen informiert.


Die verbindliche Anordnung von Schutzmaßnahmen gemäß §§ 28 ff. Infektionsschutzgesetz ist Aufgabe der Kreisverwaltungsbehörden als Vollzugsbehörden; gegebenenfalls bedienen sich diese der Unterstützung durch die Polizei. Die vorgesetzten Behörden (Bezirksregierungen, Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege) werden koordinierend tätig und können den nachgeordneten Stellen Weisungen erteilen. 

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